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1072 Ergebnisse gesamt

3 - Hygienemaßnahmen

Krankheiten, Umgang, Behandlung Krätze-Reader

Zu Beginn der Behandlung und am Tag danach sollte die Kleidung und die Bettwäsche gewechselt werden, die Fingernägel kurz und sauber gehalten werden.   3.1 Kontaktpersonen Bei engen Kontaktpersonen besteht ein erhöhtes Infektionsrisiko. Als enge Kontaktpers...

4 - Besondere Fälle

Krankheiten, Umgang, Behandlung Krätze-Reader

4.1 Borkenkrätze Borkenkrätze (auch Scabies crustosa oder Krustenkrätze genannt) ist eine Krankheitsentwicklung die vor allem bei Menschen mit stark geschwächtem Immunsystem auftreten kann. Bei diesen können sich die Milben ungehemmt vermehren, so dass bis zu...

5 - Häufige Fragen

Krankheiten, Umgang, Behandlung Krätze-Reader

Kann meinHund/Katze/Hamster Krätze bekommen? Nein, die Krätzemilbe ist auf Menschen spezialisiert. Es gibt auch Hundekrätze, das ist aber eine andere Sorte, die nicht auf dem Menschen zurechtkommt. Allerdings kann ein Hund natürlich wie ein wandelndes Polst...

6 - Quellen

Krankheiten, Umgang, Behandlung Krätze-Reader

Die meisten Daten stammen aus dem [RKI Ratgeber für Ärzte zum Thema Krätze. Das Robert-Koch-Institut ist das Bundesinstitut für Infektionskrankheiten und wir schätzen diesen Ratgeber als sehr fundierte Quelle ein. => https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidB...

1. Einleitung

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Du hast gegen das „Fossile Weiterso“ Widerstand geleistet und erfährst jetzt dafür Repressionen oder bereitest dich in der Zukunft darauf vor. Nimm dir gerne einen Moment, um dich noch einmal damit zu verbinden, warum du diesen Protest geleistet hast oder für ...

2. Strategische Überlegungen

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Dir können bei deinem Prozess verschiedene Ziele am wichtigsten sein. Es kann dir am wichtigsten sein, ohne finanzielle Repressionen aus der Sache herauszukommen. Finanzielle Repressionen beeinträchtigen unser Leben und halten uns von zukünftigem Protest ab. E...

3. Einstellung (vor der Verhandlung)

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Im Ordnungswidrigkeitsverfahren hat das Gericht deutlich mehr Möglichkeiten, das Verfahren einzustellen als im Strafverfahren. Am häufigsten wird nach §47 OwiG eingestellt. Hiernach kann eingestellt werden, wenn das Gericht (oder Staatsanwaltschaft) eine Straf...

4. Risiken

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Zum einen gilt in der Gerichtsverhandlung das Verschlechterungsverbot nicht. Das heißt, in der Verhandlung kann theoretisch auch eine höhere Geldbuße herauskommen. Es ist bereits dazu gekommen, dass sich die Geldbuße erhöht hat, es ist allerdings die krasse Au...

5. Checkliste

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Vor dem Prozess (5.1): Einspruch eingelegt Akteneinsicht beantragt RAZ geschrieben (legal@raz-ev.org) Überlegung worauf Fokus Einstellung im Vorhinein beantragt  Im Prozess (5.2): Verjährt? (6 Monate) Anwesenheit bewiesen Beschränkung ...

5.1 Vor dem Prozess

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Du musst Einspruch gegen das Bußgeld einlegen, wenn du möchtest, dass über die Ordnungswidrigkeit verhandelt wird. Eine Vorlage findest du hier (im Link unten): https://wiki.aktivismus.org/books/vorlagen-zXn/page/einspruch-bei-strafbefehlen-bussgeldbescheiden....

5.2 Im Prozess

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

5.2.1 Verjährung In einzelnen Fällen ist schon die Verjährung eingetreten. Das kommt für uns einer Einstellung gleich. Für die meisten Ordnungswidrigkeiten, die für uns Infragekommen, ist die Verjährungsfrist 6 Monate, da die maximale Höhe 1000€ ist (§31 OWiG)...

5.3 Nach dem Prozess (Rechtsmittel)

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Nach deinem Prozess teile uns gerne das Ergebnis deines Verfahrens mit. Da vermutlich viele Menschen dasselbe Verfahren haben, sammeln wir zu den einzelnen Aktionen die Ausgänge. Teile uns gerne auch die Gründe für den Ausgang mit und einen kurzen Bericht zu d...

6. Rechtfertigender Notstand §16 OWiG

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Wie auch im Strafrecht, gibt es den rechtfertigenden Notstand bei Owi’s (16 OWiG). Auch hier sind die Aussichten, dass du wegen des Vorliegen eines rechtfertigen Notstandes freigesprochen wirst, gering, aber es ist ein sehr guter Weg, die Klimakrise und die Ef...

7. Mögliche Vorwürfe

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

Es gibt einige verschiedene Vorwürfe, die dir vorgeworfen werden können. (Fast) alle haben gemeinsam, dass die Versammlung korrekt aufgelöst worden sein muss. Ein paar sind hier exemplarisch aufgeführt. Berlin: §27 Nr. 5 VersFGE BE zuwiderhandlung gegen Ver...

8. Plädoyer - Beispiel

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

(aus Bremen von Roman, ohne Ausführungen zum Rechtfertigenden Notstand)  In Bremen gilt das Versammlungsrecht des Bundes. Punkte, die in verschiedenen Gesetzen verschieden sind, sind fett gedruckt. Verschieden ist nur die zuständige Behörde (Kapitel 9) und wel...

9. Zuständige Behörde in den Ländern

Versammlungsrecht Ordnungswidrigkeiten-Leitfaden

(aus Versammlungsrecht Dürig-Friedl, Endes; abgekürzt als Düring-Friedl). Stand 2022 Wer die zuständige Behörde im Sinne des Paragraphen, der die Auflösung regelt (Bund §15 VersammG, Berlin §14)  ist, schwankt, von Bundesland zu Bundesland. Daher hier die Aufz...

Begründungen für Rechtsmittel bei Straßenblockaden

Repression Gebührenbescheide

Die Zusammenfassungen sollen euch Orientierung geben, in welchen Begründungen sich Argumente finden lassen, die ihr in eurem eigenen Verfahren nutzen könnt. Lest euch diese Begründungen durch und passt die Argumentationen mit Hilfe der Akten, die ihr beantragt...

Allgemeines

Repression Gebührenbescheide

Was ist ein Gebührenbescheid? Ihr habt Post bekommen, in der euch Handlungen des Staates in Rechnung gestellt werden.Hierbei handelt es sich um einen Gebührenbescheid.Andere Begriffe hierfür sind Bescheid für Dienstleistung Heranziehungsbescheid Kostenb...

Vorlagen

Repression Gebührenbescheide

Vorlagen für Rechtsmittel gegen Gebührenbescheide finden sich hier.

Flughäfen (Bund)

Repression Gebührenbescheide - Bundesländer

VORLAGE MIT ARGUMENTATION ZUM ANPASSEN Ihr könnt diese Widerspruchsvorlage mit ihrer Begründung übernehmen. Ihr müsst die Vorlage aber noch auf euer Gebührenverfahren anpassen. Also etwa Datumsangaben austauschen, kontrollieren, ob Absätze enthalten sind, die ...