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1138 Ergebnisse gesamt

Pfändung

Repression

Auf dieser Seite findest du erste Infos zum Thema Pfändung, wie das Ganze abläuft, und worauf es zu achten gilt.  Weitere wichtige Infos erfährst du in diesem Reader, auf dieser Website oder beim Besuch eines Pfändungsworkshops von der Bildungs AG des RAZ e.V....

Was sind Repressionen?

Repression

Was ist Repression überhaupt? Damit die aktuellen Machtstrukturen weiterexistieren können, brauchen diese Handlungsmonopole - Mittel, über die andere nicht verfügen. Um Privilegien weiter zu schützen und aufrechtzuerhalten, müssen Handlungen, die dieses System...

Beschlagnahme von Handys

Repression

Grundsätzliches Das Wichtigste ist: Um die Beschlagnahme von Handys von vornherein zu verhindern, ist die wichtigste Maßnahme, bei geplanten Aktionen keine privaten Handys dabei zu haben. Dieser Rat gilt unabhängig davon, ob du die Aktion als strafbar einschät...

Prozesstraining

Gerichtsprozess 1-Davor

Was ist ein Prozesstraining?  Das Prozesstraining bereitet euch mit theoretischem Input, Rollenspielen und praktischen Übungen darauf vor euch im Prozess selbst zu verteidigen oder andere Menschen als Verteidiger*innen zu unterstützen. Ihr lernt wie ein Gerich...

Protokoll

Gerichtsprozess 3-Danach

Wird in (AG) Verfahren das Protokoll vom Prozess den Beteiligten zur Verfügung gestellt? Das Protokoll wird nach Fertigstellung Teil der Akte (OLG Koblenz,  2 Ws 88/18) und fällt daher unter das Akteneinsichtsrecht aus § 147 IV StPO. Daher hat man in der Regel...

Rechtsmittel

Gerichtsprozess 3-Danach

Rechtsmittel ist der Oberbegriff für Berufung und Revision. Allgemeine Informationen zu den verschiedenen Instanzen und Rechstmitteln am Gericht findet ihr hier. Frist Es ist super wichtig, dass ihr nach einer Verurteilung vom Gericht innerhalb der Frist Recht...

Von Aktion bis Urteil - eine Kurzübersicht

Gerichtsprozess

Grobe grafische Darstellung all der Hauptschritte, die zwischen Aktion und Urteil passieren. Auf den weiteren Wiki-Seiten findest du Details zu den jeweiligen Schritten.  Ganz wichtig ist, dass du dich unbedingt beim RAZ (legal@raz-ev.org) direkt meldest, wenn...

Kurzübersicht: Vorbereitung, Ablauf

Gerichtsprozess

Um dich mit der Thematik vertraut zu machen, findest du auf dieser Seite ein bisschen allgemeinen Input zur Führung von Gerichtsprozessen. Weitere Infos findest du dann auf anderen Seiten zu möglichen Zielen von Gerichtsprozessen, sowie eine Übersicht zur groß...

Dienstaufsichtsbeschwerde

Nach-dem-Protest

Aktivist*innen erleben derzeit an vielen Stellen falsches Handeln von Polizeibeamt*innen. Der Protest richtet sich in der Regel nicht gegen Menschen bei der Polizei.  Wenn Aktivist*innen Gewalt, Schmerzgriffe, diskriminierendes oder anderes nicht hinnehmbares ...

Foto/Video-Aufzeichnungen von LG-Protesten sichern

Nach-dem-Protest

Dies ist ein Tutorial, wie ihr vergangene Fotos/Videos von Protesten der Letzten Generation aus Telegram herausbekommt. Oft zeichnen Menschen in der Foto/Video-Rolle Aktionen auf. Schreib diese am Besten direkt an, um die Fotos/Videos zu erhalten und später ev...

Post von der Polizei, Staatsanwaltschaft etc.

Nach-dem-Protest

Hier findest du Infos zu allen möglichen lustigen Dingen, die in deinen Briefkasten flattern könnten: Gebührenbescheide, Kostenrechnungen, Vorladungen oder Anhörungen, Jugendgerichtshilfe, Strafbefehle, Anklageschriften, Bußgeldbescheide, oder Nachricht von ei...

Direkt nach dem Protest

Nach-dem-Protest

Hier findest du ein paar Erinnerungen und eine Anleitung zum ‘Direkt danach’.  Wenn vorhanden: EA anrufen Ihr seid wieder draußen & werdet hoffentlich vom Gesa-Support in die Arme geschlossen. Jetzt solltet ihr euch noch einmal beim EA (wenn vorhanden) melden,...

Übersicht behalten: Tipps & Tricks

Nach-dem-Protest

Tabelle zu allen Verfahren Im Nachgang von Protesten erhält man meist viel Post. Es ist wichtig, dass ihr diese nicht einfach in einer Schublade verschwinden lasst, sondern stattdessen Übersicht behaltet. Natürlich ist es super, wenn ihr ab eurem ersten Protes...

Rechtsmittelgenerator-Tabelle

Nach-dem-Protest

Falls ihr es leid seid, ständig irgendwelche Einsprüche zu formulieren und einen Überblick über den aktuellen Stand verschiedener Verfahren zu behalten, gibt es jetzt eine Tabelle, die vieles davon automatisiert. Sie wurde von Kim erstellt und kann von jeder:m...

Straßenblockade & Massenbesetzung

(RAZ) Versammlungsrecht

Auf dieser Seite findest du Infos zu dem Ablauf einer Straßenblockade, bzw. Massenbesetzung, und ihrer Auflösung, sowie zur Gewahrsamnahme und den möglichen strafrechtlichen Konsequenzen.  Ganz unten findest du außerdem einen Erfahrungsbericht von der ersten M...

Versammlungsleitung

(RAZ) Versammlungsrecht

Es ist wichtig zu wissen welche Recht und Pflichten mit der Versammlungsleitung einhergehen, um entscheiden zu können, ob es eine Versammlungsleitung für die eigene Versammlung geben soll. Oftmals wollen Protestbewegungen keine Versammlungsleitung benennen. De...

Recht auf Versammlung

(RAZ) Versammlungsrecht

Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Rechtsgut in Deutschland und wird durch die Verfassung geschützt. Die Teilnehmer*innen eines Protestmarsches sind grundsätzlich als Teilnehmer*innen einer friedlichen Versammlung im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes z...

Was darf die Polizei nicht & wie kann ich reagieren?

(RAZ) Versammlungsrecht

Die Maßnahmen der Polizei müssen das mildeste erfolgversprechende Mittel sein. Schmerzgriffe und andere Formen von Gewalt sind daher gegenüber friedlichem gewaltfreiem Protest, von dem  keine Gefährdung ausgeht, niemals verhältnismäßig. Die Polizei darf nur da...