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Polizei, Sicherheit und Diskriminierende Strukturen

Sicherheit

  • Die Polizei soll für Sicherheit sorgen, aber was bedeutet diese Sicherheit eigentlich?
  • Es kann zwischen "Schutz" Sicherheit und Sozialer Sicherheit Unterschieden werden
"Schutz" Sicherheit Soziale Sicherheit
Sicherheit nur das, was polizeilich oder Strafrechtlich verhandelt werden kann Alles was benötigt wird, um sozial abgesichert zu sein
Es gibt zu Beschützende und Beschützer (stark maskulinistische Einteilung) Haus, Essen, Soziales Umfeld
Mehr Sicherheit nur durch mehr Ressourcen für Beschützer Mehr Sicherheit durch mehr Ressourcen für alle
Gilt nur für die Dominanzgesellschaft Gilt für alle

Die Frage ist: Wo wird investiert? Die Antwort liegt wieder im Kapitalstreben der Nationalstaaten, denn je weniger für die Soziale Sicherheit ausgegeben werden muss, desto mehr Kapital bleibt übrig und je mehr in "Schutz" Sicherheit investiert wird, desto mehr verfestigt der Staat sein Gewaltmonopol und sichert die Umstände die erst zur Gewalt führen!

  • Die Stärkung der Polizei führt zu einer Abnahme von sozialer Sicherheit
  • Abnahme von sozialer Sicherheit zieht Handlungen nach sich, die von der Polizei und Dominanzgesellschaft wiederum als „Kriminalität“ definiert werden
  • Menschen, die durch das System bereits benachteiligt sind, werden noch weiter benachteiligt

Diskriminierende Strukturen

  • Hier erinern wir uns nochmal an das Kapitel zur Selbstbestimmung

  • Dort wird mit dem Ausmachen einer "schädlichen Gruppe" im Volkskörper z.B. das racial Profiling und diese diskriminierenden Strukturen erklärt

  • Aber auch in die Geschichte können wir schauen:

    • Polizei und Militär spielen eine wichtige Rolle in der Geschichte und den Verbrechen aus hundert Jahren Kolonialismus
    • Der Kapitalismus ist ein Grundpfeiler des Rassismus und die Polizei schützt und Reproduziert diesen Rassismus

  • Rassismus in der Polizei wird von von entscheidenden Politiker*innen immer noch geleugnet, verharmlost oder als Einzelfälle umgedeutet Sexismus, Rassismus und andere Diskriminierungsarten sind aber nicht ein Problem, dass nur bei der Polizei auftritt

  • Die Polizei ist aber wegen ihrer Machtposition in einen besonderen Fokus zu rücken

    • Gewaltmonopol: Das was dem Staat nützt wird erstmal erlaubt, was schadet verboten

  • Die Gesellschaft hat Polizist*innen mit einer besonderen Machtposition ausgestattet und zudem Kontrolle darüber auf ein Minimum begrenzt

  • Strukturell und individuell angelegte Macht kann und wird ausgenutzt

Das Nationale Gedankengut

  • Cop Culture sieht sich selbst als stark, kämpferisch und männlich, samt binären Geschlechterverständnis und Abwertung aller nicht-männlichen Identitäten, sei es queer und/oder weiblich

  • Die Polizei reproduziert nicht nur patriarchiale und rassistischen Strukturen, sondern sexistische/rassistische Handlungen und Strukturen der Polizei sind als Teil des Repressionsrepertoire zu verstehen und ergeben sich eben erst aus den Nationalstaatlichen Gedanken

  • Polizei legt den Fokus auf die eigene Machterhaltung oder Ausweitung des Einflussbereiches und die Bewahrung der Nationalen, kapitalistischen Ordnung

Damit sind queere, BIPoC und/oder anders Diskriminierte Menschen per Definition im Visier der Polizei, da diese durch ihre bloße Existenz dieses System in Frage stellen und den vermeintlichen Erfolg der Nation verhindern

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