Infos und Hilfen zur Rechtslage von Schulbesetzung

2023 wurden im Mai auf der ganzen Welt Schulen und Unis besetzt. Menschen von End Fossil Deutschland haben damals Material erstellt um die Besetzungen in Deutschland mit rechtlichen Leutfäden und Hilfen  zu unterstützen. Auf diesem Material und den Erfahrungen nach den Besetzungen soll dieser Artikel aufbauen. Das Material von 2023 findet sich untern auf der Seite verlink.

Diese Überlegungen sollen nicht zu Straftaten oder dem Verstoß gegen Ordnungen aufrufen. Sie sollen einen Überlick herstellen über die möglichkeiten, wie sich Personen oder Ortsgruppen rechtliche Unterstützung organisieren können. Diese Überlegungen sind besonders relevant für die hypothetische Situationen, dass eine Besetzung passiert (ist).

Strafrecht, Schul und Hoschschulrecht

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Erfahungen in den Schul- udn Unibesetzung von End Fossil: Occupy! in Deutschland

Tenor: Wir haben wenig bis keine Repressionen bei unseren Besetzungen in Mai 2023 erfahren. Gerade Unibesetzungen wurden oft einfach geduldet.

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Material

Disklaimer der Author*innen: Wir sind keine Rechtsanwält*innen. Wir haben diese Infozettel aus eigener Erfahrung, Gesprächprotokollen oder anderen Infozetteln zusammengeschrieben. 

Wie kann ich mir rechtliche Unterstützung organisieren?

Rechtliche Unterstützung Organisieren - Mai 2023 - End Fossil_ Occupy! LegalAG.pdf

Was steht im Schulrecht / Strafrecht zu Schulbesetzung (Stand Mai 2023)

• Wichtigste Paragraphen des Strafrechts kurz erklärt: Strafrecht Briefing - Mai 2023 - End Fossil_ Occupy! LegalAG.pdf
• Zusammenstellung der wichtigsten Paragraphen des Schulrechts: Schulrecht - Mai 2023 - End Fossil_ Occupy! LegalAG.pdf