Gesellschaft und Selbstsbestimmung

Gefahr für die Gesellschaft

• Die Polizei gibt vor, unpolitisch und rein ausführenden Kraft zu sein.
• ABER Der Zweck des Rechts und der Zweck des Polizeilichen Handelns fallen oft auseinander
  • Das bedeutet: Polizeifunktionär*innen und Polizei“gewerkschaften“ verfolgen ein (fast) immer rechtes politisches Programm

Es birgt eine besondere Gefahr, dass die Polizei als eben politischer Akteur mit besonderen Befugnissen ausgestattet ist (z.B. Anwendung von Gewalt)

• Polizei drängt darauf ihren Ermessungsspielraum zu erweitern
• Daduech wird die Gefahr wird immer größer

Arbeitsweise

• Formell geben Gesetzte und Verordnungen das Handeln vor
• Die Polizei arbeitet aber immer in einer Grauzone zwischen Erlaubt und Unerlaubt
• ->Muss also oft situativ entscheiden und gestaltet durch diese Entscheidungen das soziale Gefüge aktiv mit

Beispiel Polizeikessel

• Polizeikessel sind in den meisten Fällen illigal - Die Polizei wird sie trotzdem immer wieder einsetzten, da sie nützlich sind, funtionieren und sie dies situativ im akiven Moment als gerechtfertigt sehen können

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Gefahr für die Selbstbestimmung

• Jede Interaktion mit der Polizei prägt, wie Menschen sich durch die Welt bewegen

• In jeder Interaktion kommt es Drauf an, wie die Polizei Betroffene adressiert:

•  Teil der Schützenden Dominanzgesellschaft

•  „Fremdkörper“

•  Gefahrenquelle

•  Feind

• Wer ist Fremdkörper, Gefahrenquelle oder Feind?