Geschichte in Deutschland
Generell:
Dieser Abschnitt soll nur kurz Darstellen, woher die Polizei kommt. Es gibt zur ihrer Geschichte noch deutlich mehr zu sagen, darum sind unten noch Quellen und weitere Literatur aufgelistet!
Warum eigentlich in die Geschichte schauen?
- Wir verstehe die Bewegründe, weshalb sie eingeführt wurde und bis heute da ist
- Erkenntnis, das Polizei nicht schon immer da war, sondern ein geschichtliches Produkt ist, das überwunden werden kann
Entstehung
- In Europa und den USA in der ersten Hälfte des 19. JH. entstanden, in den USA vor allem aus dem „Slave Patrol“ (Overseer -> Officer)
- In Europa ist die Poliztei aus dem Militär hervorgegangen, dabei besonders als eine Kraft Aufstandsbekämpfung, da das Militär nach innen nicht funktioniert hat
Deutsches Reich und Weimarer Republik
- Im Deutschen Reich und der Weimarer Republik waren Freikorps eine Art paramilitärische Gruppe, die Södner fubktionierten.
- Sie waren mitverantwortlich für den Völkermord an den Hereo und Nama, der Unterdrückung des antikolonialen und antiimperialistischen „Boxeraufstandes“ in China und der Ermordung von „Reichsfeinden“ (besonders Kommunist:innen) nach dem ersten Weltkrieg
- Wurden auch hier besonders gerne zur Niederschlagung von Aufständen eingesetzt
Im Dritten Reich
- Im Dritten Reich werden diese Freikorp Gruppen zur „Ordnungspolizei“, andere wurden in die Reichswehr übernommen, schlossen sich der SA oder der SS an
- Maßgeblich an der Ermordung jüdischer Menschen bei der Shoa beteiligt
- Beamt:innen mit und ohne Uniform waren auch an der Ermordung von anderen als „minderwertig“ klassifizierten Menschen beteiligt
Nach Ende des 2. Weltkrieges
-
Nach Ende des 2. Weltkrieges sind diese Täter:innen mit der Begründung des Fachkräftemangels oft weiter im Polizeidienst der Bundesländer tätig geblieben
-
Es bleibt:
- Ordnungsstreben nach Einigkeit in Gesellschaft, Kultur und Tradition
- Befehlstreue gegen jeden Verstand
- Autoritäres und rechtes Gedankengut
-
Beispiel SEK:
- SEK war das Sondereinsatzkommando (Eichmann) Sondereinheit der Schutzstaffel (SS) mit der Aufgabe „die ungarischen Juden aus dem öffentlichen Leben auszuschalten und zu konzentrieren, danach zu deportieren und sie mit Ausnahme der voll Arbeitsfähigen zu vernichten.“
- Dann 1972 neues SEK und eine Umbenennung in Spezialeinsatzkommando -> Die Strukturen sind die gleichen
- Mehrer Gruppen, z.B. SEK Berlin und SEK Frankfurt wurden aufgelöst, da Anwärter geqält wurden und es vermehrt zu Volksverhetzug und Kinderpornographie in ihren Chatgruppen gekommen ist #
Früher vs. Heute
| Früher | Heute |
|---|---|
| - Kontrolle von Wirtschaftsabläufen (Und damit auch das Eingreifen in diese) | - Polizei eine Institution (von bezahlten Beamt*innen), die das staatliche Gewaltmonopol durchsetzen soll und Kriminalität bekämpfen soll |
| - mit dem Aufkommen von Liberalem Denken, soll sich die Polizei/Staat soll sich nicht mehr in Wirtschaft einmischen | Theoretisch nur vollziehende Gewalt (s. Gründe für Polizeigewalt |
| - Dadurch nur Schutz von Privateigentum und der Be- oder Einschränkung der freien Ökonomie | - Gewährleistung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung |
** Daraus Folgt**
- Sicherung der Rahmenbedingungen des Kapitalismus
- Soziale Unruhen und Verfolgung indirekter Straftaten
- Indirekte Straftaten = Keine Menschen sondern Eigentum betreffend
- Schutz des Staates, Kapital und des Eigentums
- Das Sanktionieren von Kriminalisierten Handlungen als zentrales Mittel der Aufrechterhaltung der „Ordnung“
- Polizei hat durch diese Funktion kein Interesse an einem progressiven Systemwandel, weil sie sich so überflüssig machen würde
In einer kapitalistischen, rassistischen und patriarchalen Klassengesellschaft, wie in Deutschland, heißt das, genau diese bestehenden Machtverhältnisse zugunsten der Burgeousie zu schützen und die bestehende Ordnung aufrechtzuerhalten.