Gewaltmonopol

Bevor wir über die Polizei und das Gewaltmonopol sprechen müssen wir erstmal klären, was genau eigentlich gemeint ist. Dazu hier ein Paar Fragen:

Wer hat das Gewaltmonopol? Und wer nicht?

• Staat hat es (und damit auch die Institution Polizei), Politiker nicht.

Was hat das für eine direkte Bedeutung?

• Die Staatsgewalt und die gewählten Politiker sind nur durch das Amt verbunden, das bedeutet erstmal, dass egal wen wir wählen, der Staat dieses Gewaltmonopol hat und jenachdem (AFD, Linke) unterschiedlich einsetzten, aber nicht abschaffen wird

Was bedeutet „Gewaltmonopol“?

• Monopol bedeutet, dass es immer etwas zu Monopolisieren gibt und es in diesem System nicht keine Gewalt geben kann
• Das sagt aus, dass gesellschaftliche Beziehungen innehalb des sog, „Volkes“, das demokratisch regiert (werden will), prinzipiell gewaltsamer Natur sind, und diese Gewalt nicht abzuschaffen ist, und so eine „Ordnung“ braucht

• Wir haben also nun in diesesm System Gewalt
  • Diese muss geordnet werden
• Wie sieht diese Ordnung aus?
  • Es sind Gesetzte, die im Zweifel auch die Polizei durchsetzt
• Welche Relevante Frage fehlt nun?

Was ist der Grund für diese Gewalt? Und stimmt es, dass sie immer da sein wird und geordnet werden muss?

Der Grund für Gesellschaftliche Gewalt

• Meine (und die von andern) These ist, dass der Grund die Organisation des gesellschaftlichen Reichtums als Privateigentum
• Also der Ausschluss der „abhängig Beschäftigten“(das sind wir alle), demokratischen Mehrheit, von Produktionsmitteln und Produkten
• Staatliches Gewaltmonopol und Produktionsverhältnisse sind also identisch
  • Damit will ich sagen, dass die Produktionsverhältnisse das staatliche Gewaltmonopol braucht um zu existieren und andersrum

Wie komme ich darauf?

• Der Großteil der Rechtsbrüche sind Eigentumsdelikte und bestrifft meistens Menschen mit wenig Geld
• Andere Delikte, z.B. Gewaltdelikte haben ihren Ursprung häufig in den Lebensumstanden der Täter:innen, die vom System benachteiligt werden.

Mittel der Staatsgewalt

• Die Staatsgewalt nutzt neben der Polizei zur Durchsetzung von Recht und Ordnung (wessen Ordnung eigentlich, für wen ist was ordentlich?) Gerichte
• Denn, der Staat lässt keine andere Gewalt als die eigene zu
• Alles, was das Staatliche Gewaltmonopol in Frage stellt, wird rechtlich verfolgt, da wenn der Staat dieses Gewaltmonopol verliert es bedeutet, dass er keine Möglichkeiten mehr hat, die Umstände so beizuberhalten wie sie sind
• Nur der Staat darf Gewalt ausüben

Als Beispiel kann akut Maja dienen! Von außen betrachtet wollen erstmal beide, Maja und der Staat das gleiche: Keinen Faschismus! Allerdings kann der Staat es nicht zulassen, dass irgendwer außer ihm, dies mit Gewalt versucht zu erreichen, da dies sein Gewaltmonopol in Frage stellt und damit gegen ihn selbst gerichtet ist.

Gerichte Der Staat kann sich und sein Gewaltmonopol durch Gerichte im Prinzip selbst verteidigen:

• Polizist:innen wird vor Gericht eher geglaubt
• Staatsanwält:innen stellen Verfahren gegen Cops überdurchschnittlich häufig ein
• Wer Anklage gegen Cops erhebt, riskiert eine Gegenanzeige
• Oft ist allen Beteiligten nicht klar, wie weit die Befugnisse der Polizei reichen
• Die Erfahrung der Gewalt durch Polizei senkt das Vertrauen --> Anzeige bringt eh nichts
• Erfolgsaussichten einer Anzeige sind tatsächlich gering -> Hält viele ab
• Polizei ermittelt gegen Polizei
• Keine Kennzeichnungspflicht -> Im Zweifel kein:e Täter:in