Polizeikritik

Warum ACAB berechtigt ist, aber nicht ausreicht

Was ist linke Kritik und warum ist sie wichtig?

Was ist linke Kritik und warum ist sie wichtig?

Warum ist Polizeikritik so wichtig?

Kritik bedeutet verstehen

Wir können von der Gesellschaft verstanden werden

Ultimativ schützen wir Menschen

Was ist linke Kritik und warum ist sie wichtig?

Was ist radikale linke Polizeikritik und wie unterschiedet sie sich von liberaler Kritik?

Was ist radikale linke Polizeikritik

Meinung und Analyse

Zwischen einer politischen Meinung und einer wissenschaftlichen politischen Analyse gibt es einen großen Unterschied. Eine politische Meinung ist relativ schnell gemacht. Dafür braucht man nicht viel Information, man braucht auch nicht besonders viel Wissen. Eine politische Meinung kann man sich schnell bilden. Eine Kritik sollte aber den Anspruch haben, wissenschaftliche und politische Analysen zu bieten.

Was unterschiedet sie von liberaler Kritik?

Was ist linke Kritik und warum ist sie wichtig?

Gewalt

Was ist eigentlich Gewalt?

1) Allgemein
2) Soziologie

Staatsgewalt

--> Dabei fallen ein Paar relevante Dinge auf:

Legitim
Herrschende Rechtsordnung
Gebiet
Angehörige des Staates

{Quelle}

Geschichte der Polizei


Geschichte der Polizei

Aufbau der Polizei

Bevor wir über die Geschchte sprechen, hier einmal der Aufbau der Polizei, die sich über die Jahre nur Marginal veränbdert hat.

Auf Bundesebene

Auf Landesebene

Geschichte der Polizei

Geschichte in Deutschland

Generell:

Dieser Abschnitt soll nur kurz Darstellen, woher die Polizei kommt. Es gibt zur ihrer Geschichte noch deutlich mehr zu sagen, darum sind unten noch Quellen und weitere Literatur aufgelistet!

Warum eigentlich in die Geschichte schauen?

  1. Wir verstehe die Bewegründe, weshalb sie eingeführt wurde und bis heute da ist
  2. Erkenntnis, das Polizei nicht schon immer da war, sondern ein geschichtliches Produkt ist, das überwunden werden kann

Entstehung

Deutsches Reich und Weimarer Republik

Im Dritten Reich

Nach Ende des 2. Weltkrieges

Früher vs. Heute

Früher Heute
- Kontrolle von Wirtschaftsabläufen (Und damit auch das Eingreifen in diese) - Polizei eine Institution (von bezahlten Beamt*innen), die das staatliche Gewaltmonopol durchsetzen soll und Kriminalität bekämpfen soll
- mit dem Aufkommen von Liberalem Denken, soll sich die Polizei/Staat soll sich nicht mehr in Wirtschaft einmischen Theoretisch nur vollziehende Gewalt (s. Gründe für Polizeigewalt
- Dadurch nur Schutz von Privateigentum und der Be- oder Einschränkung der freien Ökonomie - Gewährleistung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung

** Daraus Folgt**

In einer kapitalistischen, rassistischen und patriarchalen Klassengesellschaft, wie in Deutschland, heißt das, genau diese bestehenden Machtverhältnisse zugunsten der Burgeousie zu schützen und die bestehende Ordnung aufrechtzuerhalten.

Quellen

Ursachen für Polizeigewalt

Ursachen für Polizeigewalt

Interne Ursuchen

Versagen in der Asbildung


Subkultur "Cop Culture"

Begriff der Cop-Culture basieren auf Rafael Behr, der das Konzept aus den USA übernommen hat. Behr ist ehemaliger Polizist aus Hessen, promovierter Soziologe und heute Professor für Kriminologie und Soziologie an der Akademie der Polizei in Hamburg, und durchaus kritisch zu betrachten. Seine Ausführungen zu dem Thema sind aber durchaus spannend und zählen zu den Standartwerken der Polizeiforschung

Ein Unterschied der Kultur

Polizeikultur Polizist:innen Kultur
- Strikte Verfahrensförmigkeit - Informelle Kultur
-Behördliche Leitlinien - Vermittlung von Dienstälteren Kolleg:innen
-Diese Kultur soll in der Ausbildung vermittelt werden - Identitässtiftend
-Formelle Kultur - Setzt sich über Gesetzte hinweg

Schutzman vs. Krieger

Krieger

-> Darum ist ein Blick in die Spezielkommandos so Relevant

Ursachen für Polizeigewalt

Externe Ursachen

Polizeigeschichte

Gewaltmonopol

Funktion der Polizei


Funktion der Polizei

Gewaltmonopol

Bevor wir über die Polizei und das Gewaltmonopol sprechen müssen wir erstmal klären, was genau eigentlich gemeint ist. Dazu hier ein Paar Fragen:

Wer hat das Gewaltmonopol? Und wer nicht?

Was hat das für eine direkte Bedeutung?

Was bedeutet „Gewaltmonopol“?


Was ist der Grund für diese Gewalt? Und stimmt es, dass sie immer da sein wird und geordnet werden muss?

Der Grund für Gesellschaftliche Gewalt

Wie komme ich darauf?

Mittel der Staatsgewalt

Als Beispiel kann akut Maja dienen! Von außen betrachtet wollen erstmal beide, Maja und der Staat das gleiche: Keinen Faschismus! Allerdings kann der Staat es nicht zulassen, dass irgendwer außer ihm, dies mit Gewalt versucht zu erreichen, da dies sein Gewaltmonopol in Frage stellt und damit gegen ihn selbst gerichtet ist.

Gerichte Der Staat kann sich und sein Gewaltmonopol durch Gerichte im Prinzip selbst verteidigen:

Praktische Polizeiarbeit


Praktische Polizeiarbeit

Polizei und Kapitalismus

Wir erinnern uns:

Strafen

Aktivisti

Außerdem hat die Polizei eine eindeutige anti-kommunistische und anti-anarchistische Geschichte, so diente sie auch zur Niederschlagung der deutschen Arbeiter*innenbewegung in den 1920er und 1930er Jahren. Bis heute sind auch die NS Kontinuitäten der deutschen Polizei offensichtlich, wie unter anderem rechte Netzwerke und NSU zeigen.

Praktische Polizeiarbeit

Gesellschaft und Selbstsbestimmung

Gefahr für die Gesellschaft

Es birgt eine besondere Gefahr, dass die Polizei als eben politischer Akteur mit besonderen Befugnissen ausgestattet ist (z.B. Anwendung von Gewalt)

Arbeitsweise

Beispiel Polizeikessel


Gefahr für die Selbstbestimmung

Wir erinnern uns: Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, also bestimmt dieser, wer dazu gehört und wer nicht. Die Teilung begründet der Staat damit, dass sich Staaten auf ein Volk begründet, welches wiederum auf Nationalistischen Gedanken aufgebaut ist. Um z.B. aus diesen Gedanken her zu erklären, dass die eigene Nation nicht an der Spitze der Welt steht, obwohl das "Volk" ja das beste ist, denn es macht die Nation aus, werden in dem Volkskörper schädliche Gruppen ausgemacht

Beispiele

Polizei greift aktiv in Selbstbestimmung ein und produziert bestimmte Subjektivität

Kriminalitätsbelastete Orte

Durch Erhöhte Cop-Präsenz, Kontrollen und Durchsuchungen Besonders an öffentlichen Orten (Bahnhof) werden Menschen gedemütigt und rassistischer Bilder reproduziert

Praktische Polizeiarbeit

Polizei, Sicherheit und Diskriminierende Strukturen

Sicherheit

"Schutz" Sicherheit Soziale Sicherheit
Sicherheit nur das, was polizeilich oder Strafrechtlich verhandelt werden kann Alles was benötigt wird, um sozial abgesichert zu sein
Es gibt zu Beschützende und Beschützer (stark maskulinistische Einteilung) Haus, Essen, Soziales Umfeld
Mehr Sicherheit nur durch mehr Ressourcen für Beschützer Mehr Sicherheit durch mehr Ressourcen für alle
Gilt nur für die Dominanzgesellschaft Gilt für alle

Die Frage ist: Wo wird investiert? Die Antwort liegt wieder im Kapitalstreben der Nationalstaaten, denn je weniger für die Soziale Sicherheit ausgegeben werden muss, desto mehr Kapital bleibt übrig und je mehr in "Schutz" Sicherheit investiert wird, desto mehr verfestigt der Staat sein Gewaltmonopol und sichert die Umstände die erst zur Gewalt führen!


Diskriminierende Strukturen

Das Nationale Gedankengut

Damit sind queere, BIPoC und/oder anders Diskriminierte Menschen per Definition im Visier der Polizei, da diese durch ihre bloße Existenz dieses System in Frage stellen und den vermeintlichen Erfolg der Nation verhindern

Reformbarkeit der Polizei

Reformbarkeit der Polizei

Die Polizei ist nicht Reformierbar

Meine These, durch die vorgegangenen Argumente ist, dass die Politzei nicht Reformierbar ist! Denn:

Nette Cops?

Um die Polizei abzuschaffen und für wirkliche Gerechtigkeit zu sorgen muss also das System grundlegend überwunden werden

Alternativen zur Polizei

Alternativen zur Polizei

Alternativen

Alternativen zur Polizei

Dies hier soll eine Info sein, dasss es etwas gibt. Es gibt noch deutlich mehr und andere Alternativen, die schon lange existieren, Es soll auch keine Bewertung dieser Alternativen sein!

Recht und Gerechtigkeit ohne Polizei neuzudenken erfordert ein neudenken der Systeme und Strukturen in denen wir leben

Gewalt kann nicht durch Isolation, Entfernen oder Einschüchtern des Individuums begegnet werden, es braucht kollektive Lösungen und gemeinsame Arbeit zur Veränderung der systematischen Bedingungen, die die Gewalt ermöglichten

Wir müssen mit Gewalt umgehen und sie nicht Totschweigen

Alle Ansätze sind nicht perfekt, darum braucht es weitere kollektive Prozesse, um Alternativen zu finden.

Sie bieten aber schon Chance auf betroffenen-zentrierten Umgang mit Gewalt und schaffen von einer echten Sicherheit durch Veränderung von gewaltbegünstigenden Systemen.

Sie sind außerdem effektiver und Sinnvoller als eine Institution, die selbst vor allem Gewalt ausübt um ein Gewaltvolles System zu schützen